Streik in Frankreich ein Riesenerfolg

Die Gewerkschaftsführer werden heute sehr zufrieden schlafen gehen. Mehr als 1,5 Millionen mobilisierte ihr Streikaufruf bis jetzt. Die Proteste hielten am Nachmittag an, in Paris versammelten sich mehr als 100.000 Menschen. In Strasbourg zog sich der Protestmarsch über mehr als 3 Kilometer und ungefähr 15.000 protestierten gegen die Vorgehensweise der Regierung Sarkozy in der Finanzkrise und machten [...]

Streiks sind im vollem Gange

Die Gewerkschaftsführer sind mit dem vorläufigen Streikergebnis sehr zufrieden. Die Beteiligung ist höher als im Mai 2008, ob allerdings die Zahlen von 2006 übertroffen werden, ist noch nicht ganz sicher.
Die ersten Kundgebungen haben bereits begonnen. In allen großen Städten weichen die Zahlen der Polizei und der Gewerkschaft von einander ab. In Marseille spricht die Polizei [...]

Liveticker zum Streik in Frankreich – La journée de grève minute par minute

Le Monde veröffentlicht online einen Liveticker zum Streik.
La journée de grève minute par minute
29.01.09 | 10h13

Die Begründung für den Generalstreik in Frankreich

Hier ein Video auf französisch, der erklärt, warum der Streik morgen sinnvoll ist und warum der Staat nicht geführt werden kann wie ein privates Unternehmen.
RGPP : Le Film Citoyen sur la réforme de l’Etatby Ma_Lucarne

Frankreich bereitet sich auf Generalstreik vor

Der Massenstreik in Frankreich hat begonnen, allerdings wird der Erfolg dieses Ausstandes erst morgen in seiner Gänze ersichtlich werden. Die Liberation spricht sogar von einem historischen Datum, denn die Zustimmung in der Bervölkerung für einen Streik war seit 1995 nicht mehr so stark. Im Wesentlichen wird der Erfolg von der Mobilisierung der nichtstaatlichen Unternehmen abhängen. [...]

Hartz IV Satz für Kinder verfassungswidrig

Die Hartz-IV-Sätze für Kinder bis 14 Jahre sind nach Ansicht des Bundessozialgerichts BSG verfassungswidrig. Der 14. Senat des obersten deutschen Sozialgerichts beschloss am Dienstag, die entsprechenden gesetzlichen Regelungen dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe vorzulegen. Kläger in den zwei verhandelten Verfahren sind jeweils Kinder, die mit ihren Eltern in Bedarfsgemeinschaften leben.
Umstrittene Reform: Seit der Einführung von Hartz-IV [...]

Hartz IV: Landessozialgericht fordert höhere Leistungen für Kinder

HARTZ IV
Landessozialgericht fordert höhere Leistungen für Kinder
Hoffnung für Hartz-IV-Familien: Das Hessische Landessozialgericht in Darmstadt lässt die Regelsätze für Kinder vom Bundesverfassungsgericht überprüfen. Ihre Zweifel haben die Richter jetzt in einem Beschluss begründet. Darin gehen sie auch mit den Urteilen ihrer Kollegen hart ins Gericht.
via Hartz IV: Landessozialgericht fordert höhere Leistungen für Kinder – SPIEGEL ONLINE [...]

Frankreich drohen Massenstreiks

Generalstreik in Frankreich. Die Sozialbewegung ruft zu einem Streik am Donnerstag den 29. Januar auf. Mehr als 70% der Bevölkerung unterstützen die Anliegen dieser aus 8 Gewerkschaften bestehenden Bewegung. Der Élysée-Palast sieh allerdings keine Notwendigkeit von Korrekturen, sondern in den Streikenden eher eine Menge, die sich mal aufregen muss.

Natogipfel-Gegner beschuldigen Polizei im Vorfeld

Natogipfel-Gegner erwarten massive Rechtsverstöße durch die Polizei
Auf scharfe Kritik stießen bei den regionalen GegnerInnen des Nato Gipfels die jüngsten Äußerungen von Baden Württembergs Innenminister Heribert Rech. Er forderte eine harte Gangart der Polizei gegen Blockierer und kündigte an, radikale Gipfelgegner mit Meldeauflagen und Reiseverboten vom Protest fernhalten zu wollen.
„Wer wie Rech, ohne Beweise Camps pauschal [...]

Wahrnehmung ist etwas Subjektives

„Statt eines TV-Duells bekamen die hessischen Wähler eine Elefantenrunde. Die einzige Erkenntnis war eine etwas größenwahnsinnige Aussage des SPD-Kandidaten.
„Am schönsten ist es, allein zu regieren“, sagte Thorsten Schäfer-Gümbel und konnte froh sein, dass es kein Studiopublikum gab, das dieses Statement mit Raunen oder Gelächter kommentiert hätte.
Von FOCUS-Online-Redakteur Harry Luck“
 
Mit diesem Ausschnitt des Artikels ist schon [...]

Androsch ist für Atomstrom

Der ehemalige SPÖ-Finanzminister und Faymannberater Hannes Androsch sieht nur in der Errichtung eines AKW und dem Ausbau der Wasserkraft eine Alternative zur russischen Gasabhängigkeit. Er bezeichnet die Energiepolitik Österreichs als phärisäerhaft bzw. gäbe es nach seiner Auffassung seit der Volksabstimmung zu Zwentendorf  (das AKW Zwentendorf wurde gebaut, aber nie genutzt) und seit Hainburg (der Bau [...]

Die hessischen Landboten

Zwei Busse rasen durchs Land, seit Wochen, darin sitzen „TSG“ Schäfer-Gümbel und Roland Koch, die Spitzenkandidaten der ersten Landtagswahl des Jahres. Unverdrossen der eine, unerbittlich der andere. Und beide wohl Sieger
via Tagesspiegel.de: Die hessischen Landboten. (c) Der Tagesspiegel
Man kann für Hessen nur hoffen, dass der schon totgeglaubte Roland Koch nicht noch einmal gewählt wird.

Polizei entfernt Israelfahne in Duisburg

Kaum zu glauben, aber leider wahr. Die Polizei im deutschen Duisburg war offensichtlich völlig überfordert.
In Duisburg war am 10. Januar 2009 eine Demonstration gegen die Gewalt im Gazastreifen im vollem Gange, als es sehr laut und hektisch im Demonstrationszug wurde. Anstoss der Erregung waren zwei Israelfahnen, die an in einem mehrstöckigem Haus an einem Balkon [...]

Finanzkrise – Schwarzmalerei ist gut fürs Geschäft

Stefan Homburg bezieht in einem Interview mit der FAZ eine sehr einsame und unkonventionelle Meinung.
Um seine Position kurz wiederzugeben:
Die Intessenverteter haben die Krise künstlich dramatisiert und wir „Verbraucher“ gehen diesen Dramatikern auf den Leim.
Ich kann diese These nur bestätigen, denn in allen Diskussionen der letzten Wochen, die ich persönlich mit Leuten geführt habe,  sind Mhyten, [...]

Nato-Gipfel soll verhindert werden

Der Nato-Gipfel 2009 in Strasbourg und Baden-Baden soll nach Meinung eines Aktionsbündnisses auf alle Fälle verhindert werden.
Eine Vertreterin sowie zwei Vertreter des Aktionsbündnisses gaben am Freitag eine Pressekonfernz in Offenburg und kündigten vorweg massiven Widerstand gegen den „Kriegsgipfel“ an.
Mehr als 20.000 Aktivisten sollen sich vor allem in der Grenzstadt Kehl formieren und mit Blockaden und [...]