Sozialdemokraten haben ihre eigene Krise

Die SPD hat einen historischen Tiefpunkt erreicht und das Lamento ist groß, viele bangen um die gute, alte SPD als Volkspartei und stellen fest, dass alles ganz schrecklich ist. Nicht nur die SPD hängt wie der legendäre rote Hugo tot im Seil. Die österreichischen Sozialdemokraten versuchen gerade ihren zweiten Kanzler zu massakrieren und sind bei [...]

Ziviler Ungehorsam ist Pflicht

Laut Spiegel Online drohen die Porschebeschäftigten mit Werksbesetzungen, um nicht unter die Knute von VW zu geraten.
Was ich mir in der Wirtschaftskrise von vielen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern gewünscht hätte, soll in Zuffenhausen Realität werden. Mitarbeiter wollen die Fabriken besetzen, um ihren Forderungen Nachdruck zu verleihen. „Die Porsche-Mitarbeiter haben in den vergangenen 14 Jahren galaktische Gewinne [...]

Hartz IV Satz für Kinder verfassungswidrig

Die Hartz-IV-Sätze für Kinder bis 14 Jahre sind nach Ansicht des Bundessozialgerichts BSG verfassungswidrig. Der 14. Senat des obersten deutschen Sozialgerichts beschloss am Dienstag, die entsprechenden gesetzlichen Regelungen dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe vorzulegen. Kläger in den zwei verhandelten Verfahren sind jeweils Kinder, die mit ihren Eltern in Bedarfsgemeinschaften leben.
Umstrittene Reform: Seit der Einführung von Hartz-IV [...]

Hartz IV: Landessozialgericht fordert höhere Leistungen für Kinder

HARTZ IV
Landessozialgericht fordert höhere Leistungen für Kinder
Hoffnung für Hartz-IV-Familien: Das Hessische Landessozialgericht in Darmstadt lässt die Regelsätze für Kinder vom Bundesverfassungsgericht überprüfen. Ihre Zweifel haben die Richter jetzt in einem Beschluss begründet. Darin gehen sie auch mit den Urteilen ihrer Kollegen hart ins Gericht.
via Hartz IV: Landessozialgericht fordert höhere Leistungen für Kinder – SPIEGEL ONLINE [...]

Operative Hektik ist ein Zeichen geistiger Windstille

Es werden in den letzten Jahren auf politischer Ebene immer wieder wichtige Probleme diskutiert und ab und zu auch gelöst. Jedoch hat es den Anschein, dass, auch unter Mithilfe der Medien, bei der Lösung vieler Fragen meist eine operative Hektik verursacht wird, ohne über die grundsätzliche Problematik nachgedacht zu haben. Wir sind meilenweit entfernt von [...]