Nicht alle lieben Obama

Gestern war der amerikanische Präsident Barack Obama mit seiner Ehefrau Michelle in Baden-Baden und Strasbourg sehr umjubelt. In Strasbourg wurde er zusammen mit Nicolas Sarkozy und dessen Frau Carla von 500 begeisterten UMP Mitgliedern (Jubelperser) am Palais Rohan empfangen. Dem sympathischen, amerikanischen Präsidenten ist es allerdings auch nicht gelungen, den Fehlstart des Gipfels zu verhindern. Die Suche nach einem neuen NATO-Chef ist deutlich schwerer geworden. Der favorisierte Rasmussen scheiterte bis dato am Einspruch der Türkei, die ihm sein Verhalten im Zusammenhang mit den Mohammed-Karikaturen nicht verziehen haben. Die Nato-Gegner wird es freuen, wollen sie die Nato doch sowieso auflösen und lehnen die Nato als „Kriegsorganisation“ ab. Auch Barack Obama ist auf der Beliebtheistsskala dieser Demonstranten nicht sehr weit oben angesiedelt.

Das Programm der NATO für heute ist voll gepackt mit auf der einen Seite symbolischen Gesten, wie dem Handshake auf der Europabrücke zwischen Merkel und Sarkozy. Das Zeichen der Brücke und der Versöhnung wirkt aufgrund der restriktiven Grenzkontrollen und der massiven Sicherheitsmaßnahmen eher paradox. Auch, dass man die angemeldete Demonstration um 13 Uhr in den Outbacks am Hafen genehmigt hat, ist für mich demokratisch eher bedenklich. Denn wenn ich mein Grundrecht auf Demonstration fast 5 km vom eigentlichen Ort des Geschehens durchführen muss, dann hat das nichts mehr mit einem demokratischen Verständnis in meinem Sinne zu tun. Wenn solche Maßnahmen Schule machen, dann wird das Demonstrationsrecht ad absurdum geführt. Die vielen sehr jungen Teilnehmerinnen und Teilnehmer sind zum Teil sichtlich frustriert und haben das Gefühl, ihre Meinung nicht mehr artikulieren zu können. Die Strategie, die systemkritische Jugend zu isolieren und zu kriminalisieren ist dauerhaft nach meiner Ansicht demokratieschädigend. Auch der massive Einsatz von Tränengas wird nicht gerade als Souveränität der Staatsmacht gesehen. Gestern setzte die Polizei sogar Tränengas gegen „schaulustige“ Anwohnerinnen und Anwohner in Neuhof ein. 2 Polizisten schossen 2 bis 3 mal Tränengas in Richtung der Zuschauerinnen und Zuschauer. Ein eher ungewöhnliches Vorgehen von „sogenannten“ Sicherheitskräften. Die Polizisten gaben mir gegenüber keine Begründung für dieses Verhalten sondern zuckten wortlos mit den Achseln.

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Ein Kommentar

Eingeordnet unter Allgemeines

Eine Antwort zu “Nicht alle lieben Obama

  1. Karl Kuhn

    Obama erschreckt nicht nur die Demonstranten in Baden-Baden, sondern auch jeden vernünpfigen Menschen, der seinen eigenen Verstand benutzt und sich nicht von den Medien einlullen läßt!

    Außer großsprecherischen Reden und „publikumswirksamen“ Auftritten hat der US-„Präsident“ Obama meines Erachtens nicht viel zu bieten.
    Er läuft zu seiner Rede wie ein Fernsehpfarrer hin und her, oder auch wie ein Tier im Zoo !

    Obama, der ja vor seiner Wahl so viel vom Frieden schwafelte, will daß „Europa mehr aufrüstet“ und fordert um „mehr Unterstützung für den Afghanistan-Krieg“.
    Da zeigt sich das wahre Gesicht Obamas! Deutschland wird gelobt – natürlich, weil es so brav kuscht und gehorcht gegenüber Amerika.
    Gegen das soziale Elend in den USA und gegen die Arbeitslosigkeit in Amerika hat dagegen Obama herzlich wenig getan!

    Wer diesen Herrn, der erst den Frieden will und dann mehr Aufrüstung fordert, charmant findet, hat wohl Tomaten auf den Augen…

    Vor allem tun mir die Menschen in Baden-Baden leid, welche wegen diesem Nato-Theater Einschränkungen ihrer persönlichen Rechte bekommen haben. Sie wurden nicht gefragt.

    Mich widerte die ganze „Show“ am Freitag nur an. So ein Theater ! Meine Frau sagte den einzigen wahren Satz an diesem Tag: „Wegen dem Typ kommt meine Serie im Fernsehen nicht“ !

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