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Sind die Iren irr?

Es ist also doch passiert, was nie hätte passieren sollen oder dürfen. Auch der zweite Versuch, der EU einen neuen Rahmenvertrag zu geben, ist gescheitert und das gerade an den eher als europafreundlich geltenden Iren.

Die Iren wissen genau, dass sie einer der größten Profiteure der EU sind, dass Irland ohne die EU nie vom Tropf der Engländer gekommen wäre. Und gerade diese Iren scheinen irr geworden zu sein und weigern sich, mit einer erheblichen Mehrheit von 54%, dem Vertrag von Lissabon die Zustimmung zu erteilen.

Einige Beobachter wissen jetzt natürlich ganz genau, wieso, weshalb und warum. Die Iren seien einfach undankbar und egoistisch. Kann sein, muss aber nicht. Meine Analyse ist teilweise eine andere. Natürlich sind auch die Iren ganz normale Bürgerinnen und Bürger, die bei solch einer Entscheidung die nationale Gewinn- und Verlustrechnung aufmachen, die da heißt: Bringt uns der Vertrag von Lissabon mehr oder weniger Vorteile? Wird dieser Vertrag unsere Position und den Einfluss in Brüssel erhöhen oder werden unsere Einflussmöglichkeiten geringer? Zu aller erst interessiert die Irin und den Iren also, wie übrigens alle anderen Bürgerinnen und Bürger in der EU auch, cui bono? und diese Frage haben die verantwortlichen Politikerinnen und Politiker bis dato viel zu wenig erörtert, geschweige denn Antworten gegeben. Auf dem Altar des maximalen Stimmenfangs ist es in der Zwischenzeit Usus geworden, für alles, was schief geht und nur den Hauch einer europäischen Komponente hat: „Die in Brüssel“ verantwortlich zu machen. Diese Art der zeitgemäßen Verantwortungsverschiebung, nur um im Land einige Stimmen mehr zu erhalten oder an der Macht zu bleiben, ist im Sinne der europäischen Einigung eine Katastrophe. Natürlich läuft nicht alles perfekt in Europa, natürlich ist die EU nicht demokratisch organisiert, sonst wäre die Auswirkung der Irlandabstimmung ja sehr gering, denn Irland hat gerade mal knapp 4,3 Millionen Einwohner. Der Vertrag von Lissabon hatte letztlich auch zum Ziel, die Aufgaben und den Einfluss des europäischen Parlaments zu erhöhen. Denn sind wir ehrlich, in jeder funktionierenden, repräsentativen Demokratie hätte das Parlament entschieden, also in unserem Fall von Lissabon natürlich das Europaparlament. Als Wahlstraßburger kann ich eines versichern, das Europaparlament hätte schon längst mit „Ja“ votiert und die EU wäre einen weiteren Schritt Richtung Vereinigung gegangen. Wenn man den Umfragen denn trauen darf, zeigt das Ergebnis aus Irland nur, dass die europäische Idee noch nicht bei der Bevölkerung angekommen ist. Es ist uns überzeugten Europäern noch nicht gelungen, den Menschen die Vorteile des Europas der Regionen schmackhaft zu machen. Die Angst vor Identitätsverlust und regionaler Entwurzelung sitzt so tief, dass es eines stärkeren und engagierteren Werbens für die Chancen in einem gemeinsamen Europa bedarf. Viele Regionen und Nationen sind die Gewinner des europäischen Einigungsprozesses. Die Nettozahler sind seit Jahrzehnten annähernd die gleichen Nationen und genau diese Bereitschaft, den Wohlstand zu teilen und Europa zu einem gemeinsamen Ort des Wohlstandes zu machen, hat Europa in den letzten 40 Jahren einen Wohlstand der Massen garantiert, der das Gespenst Krieg fast gänzlich aus Europa vertrieben hat. Niemand wird bezweifeln, das es den Europäerinnen und Europäern innerhalb der EU so gut wie nie geht. Die EU hat die Rahmenbedingungen geschaffen, dass Deutschland seit Jahrzehnten der Exportweltmeister ist, dass die deutsche Volkswirtschaft, die hohen Anforderungen der Wiedervereinigung sehr gut gemeistert hat.

Die Entscheidung der Iren bietet allerdings auch die Möglichkeit, den Weg der EU neu zu bestimmen und zu diskutieren, wie das Europa der Zukunft strukturiert sein soll und wer mitmachen will und wer nicht. Es ist ja auch keine Tragik, wenn einige Staaten einen anderen Weg einschlagen. Die Briten machen es uns ja vor. Denn Euro gibt es für London nicht, Schengen findet nicht statt und die EU-Menschenrechtscharta sowie die neue Arbeitszeitverordnung gilt in England auch nicht. Das Europa der zwei Geschwindigkeiten ist also kein Phantasiegebilde, sondern bereits Realität. Die Eurozone hat die wirtschaftliche Leistungskraft Europas gezeigt und macht auch Mut, dass Europa als Gesamtes stark genug ist, um den Anforderungen der Gloabalisierung und der neu aufkommenden Wirtschaftsmächte Asiens gewachsen zu sein. Last but not least: An einem starken Europa führt kein Weg vorbei, auch wenn es mühsamer als geglaubt ist. Europa wird sich, wie sooft in der Geschichte, immer wieder neu erfinden. Es lebe ein Europa der Regionen.

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