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Strache macht den Schröder

HC Strache - FPÖ

HC Strache Quelle: http://www.hcstrache.at

Die Elefantenrunde im ORF erinnerte ich mich doch glatt an die letzte Bundestagswahl in Deutschland. Da machte Gerhard Schröder einen auf Wahlgewinner, obwohl er nur 2ter wurde. Gestern machte der im Siegestaumel befindliche HC Strache genau das gleiche. Er erzählte untentwegt, er habe die Wahl gewonnen. Er machte uns in einer ähnlich testosterongeschwängerten Art den Wahlsieger. Hoffentlich flüchtet er nicht auch zu Gazprom, wenn er merkt, dass er doch nicht der Wahlsieger ist. Die gegelten Haare würde ja schon mal seinen Hang zum Öl und zur Schmiere signalisieren. Wenn Gazprom ihn doch nicht will, vielleicht ist ja bei Stronach noch ein Platz für ein Alphatier der Politik.

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Gusenbauer vergeht die Feierlaune

Alfred Gusenbauer hat die Lust am Feiern verloren. Er hat kurzerhand das SPÖ-Sommerfest abgesagt und will in dieser Zeit arbeiten. In einer Presseaussendung der SPÖ, vom 25. Juni 2006,  klingt das dann so: „Die letzten Tage und Wochen sind nicht spurlos an mir und der SPÖ vorüber gegangen. Ich habe mich daher gemeinsam mit meinen Freunden dazu entschlossen, das heurige Sommerfest abzusagen, da es wenig Grund für ein großes Fest gibt“, erklärte Bundeskanzler Alfred Gusenbauer im Interview in der „Zeit im Bild“ um 13 Uhr. Im Vordergrund werde für die SPÖ in den nächsten Wochen stehen, „uns jetzt noch stärker auf unsere Arbeit und die Umsetzung der sozialdemokratischen Inhalte in der Regierung zu konzentrieren“, betonte Gusenbauer.

Schön, dass die SPÖ wieder Zeit zum Regieren findet, allerdings ist der erste Versuch die Hoheit über die Stammtische zurückzugewinnen, reichlich misslungen. Haben doch der designierte Obmann, Werner Faymann und der österreichische Bundeskanzler Alfred Gusenbauer in der Europapolitik ihre eigene Haltung revidiert. Sie sind jetzt vielmehr der Meinung, dass das Volk in Zukunft über alle EU-Referendarien entscheiden soll. Bös ist, wer diese Wende mit der engen Freundschaft zwischen Faymann und dem Krone-Chef Dichand in Beziehung bringt. Natürlich macht die Kronenzeitung schon immer gegen die EU mobil und die politischen Strategen der SPÖ hoffen wahrscheinlich, mit dieser Wende an Wählergunst zu gewinnen. Mein Eindruck ist zumindest in Graz ein anderer, denn viele Menschen mit denen ich mich unterhalte, bekennen sich unter solchen Umständen zu den Blauen (FPÖ), denn die würden ja schon seit langem für einen Volksentscheid plädieren.

Die Begründung für die Kehrtwende ist das katastrophale Ergebnis des aktuellen EU-Barometers: Nur 28% Zustimmung hat die EU bei den Österreicherinnen und Österreicher und diese sind damit das Schlusslicht in ganz Europa. Dagegen will Gusenbauer und Faymann mit diesem Vorstoß vorgehen und sie hoffen auf bessere Ergebnisse, wenn die Wählerinnen und Wähler zu EU-Fragen selbst Stellung beziehen müssen.

Der Koalitionspartner in Wien wetzt derweil schon mal die Messer und macht mit dem Dauerwahlkampf, der nach meiner Meinung eigentlich die ganze bisherige Regierungszeit von Alfred Gusenbauer anhält, weiter. Die Schuld am Scheitern wird munter der SPÖ zugeschoben und diese reagiert im Moment eher aufgeschreckt und nach wie vor ziemlich uneinig. So ist heute in der Grazer Kleinen Zeitung ein Statement vom früheren SPÖ-Bundeskanzler Franz Vranitzky zu lesen: „Vielleicht ist das eine Erklärung für die Doppelspitze, weil einem allein ein so kapitaler Missgriff gar nicht gelungen wäre.“ Bei solchen Äußerungen aus der eigenen Partei reibt sich der politische Gegner die Hände und freut sich über solch einen Rohrkrepierer als Befreiungsschlag kurz vor der Sommerpause. Es bleibt der SPÖ nur zu wünschen, dass die ÖVP den „Seitensprung“, wie der ÖVP-Chef Wilhelm Molterer diese Kehrtwende in der EU-Politik bezeichnet hat, verzeihen und vergeben kann, sonst geht die Hoffnung von Alfred Gusenbauer nicht auf, bis 2010 zu regieren und dann erneut die Wahl zu gewinnen.

Die ÖVP hat allerdings nach meiner Meinung keinen sehr großen Grund zum Jubeln, hat sie den Machtverlust in der bis dato immer ÖVP-regierten Steiermark und in Salzburg in Wahrheit nie überwunden. Die notwendigen Diskussionen und Erneuerungen nach der Nationalratswahlniederlage 2006 wurde auch nicht geführt. Der Glaube und die Hoffnung, dass die nächste Wahl und der Machtwechsel ein Spaziergang wird, könnte ein genauso fataler Irrtum sein, wie er 2005 Angela Merkel und der CDU unterlief, die den verhassten Hartz IV-Kanzler Gerhard Schröder nur um wenige 1000 Stimmen besiegte, obwohl die CDU siegessicher war und schon fest mit einer CDU/FDP-Regierung gerechnet hat, um sich dann doch in einer großen Koalition wi(e)derzufinden.

Die ÖVP sollte den Willen zur Macht von Alfred Gusenbauer nicht unterschätzen und die Kraft der Sozialdemokratie bei Wahlen nicht belächeln. Denn bei der SPÖ gibt es traditionell viel Solidarität und Zusammenhalt, wenn es um die Wurst geht. Der SPÖ ist nur zu wünschen, dass endlich Ruhe einkehrt und sie sich auf die Lösung der größten sozialen Herausforderungen der letzten 30 Jahre konzentriert. Alfred Gusenbauer hat nämlich mit seiner Einschätzung völlig recht, dass wir es in naher Zukunft mit einer Renaissance der sozialen Idee zu tun haben werden. Keine andere Bewegung, hat die soziale Frage immer im Mittelpunkt ihres Denkens und ihres Handelns gehabt. Es wird nicht leicht für Gusenbauer und die SPÖ und es bedarf jetzt einer umsichtigen Politik und einiger strategischer Entscheidungen, die zu aller erst das Vertrauen der Genossinnen und Genossen in die Partei und in Alfred Gusenbauer wieder herstellt, um im zweiten Schritt das Vertrauen der Wählerinnen und Wähler erneut zu gewinnen. Weniger feiern und mehr sozialdemokratisches Profil zeigen, ist den SPÖlerinnen und SPÖlern allemal lieber, als weiterhin Uneinigkeit und eine zerstrittene Regierung und Partei. Tot gesagte leben länger, dies könnte für Alfred Gusenbauer genauso gelten wie für die Sozialdemokratie im deutschsprachigen Raum. Ich bin überzeugt, dass die SPÖ und die SPD bessere Politik machen, als es die Umfragewerte gerade abbilden.

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