Obama erfindet Wahlkampf neu

Obama hat die besten Chancen, Sieger im Wettbewerb: „Worlds next Superpolitician“ zu werden. Der Hype um ihn erinnert mehr an einen Popstar, als an die langweiligen Politiker europäischer Prägung. Wir sind ja schon froh um Carla Bruni, die uns einen Hauch von Glamour als Premiere-Dame in Frankreich bietet.

Der Zeit-Mitarbeiter Jürgen von Rutenberg beschreibt in seinem Artikel „E-mail von Obama“ seine Sicht auf das Wahlkampfphänomen Barack Obama. Er zeigt die Mechanismen des Onlinewahlkampfes genau auf und es schwingt immer eine distanzierte Bewunderung für diese Art des Wahlkampfes mit: „Denn diese E-Mails haben tatsächlich eine Wirkung. Sie sind alles andere als Spam, dazu sind sie zu schön formuliert. Manchmal wunderschön. Ich bekomme jedenfalls nicht oft Mails, in denen Dinge stehen wie: „Jürgen, zusammen können wir Geschichte schreiben“; „Zusammen können wir mehr schaffen, als nur eine Wahl zu gewinnen. Zusammen können wir dieses Land verändern, und wir können die Welt verändern“; „Dies ist unser Moment. Dies ist unsere Zeit, dem Land, das wir lieben, eine neue Richtung zu geben.“ Let’s go!“

Diese Beschreibung macht sehr schnell deutlich, was „Jürgen“ so an „Barack“ beeindruckt; die emotionaliserte Art der Kommunikation. Dieses Gefühl, Teil einer großen, geschichtsträchtigen Bewegung zu sein. Schlicht und ergreifend: es schmeichelt dem eigenen Ego, Teil der Barack Obama Bewegung zu sein.

Allerdings stellte ich sehr schnell fest, dass Kurt-Beck-Partys oder eine Angie Merkel Unterstützungsbewegung den Charme einer Kartoffelsuppe haben. Wer wäre schon bereit, für die nächste Bundestagswahl 25 Euro plus X an die SPD oder die CDU zu spenden? Wer wäre schon bereit, seinen Freunden einen Link zu einer Youtube-Rede von Steinmeier oder Merkel zu senden? Wer würde in seiner Freizeit voller Begeisterung an einer neue Bundesrepublik mitbauen wollen? Barack Obama lebt von seinem Charisma und von seinem herrlich unpolitisch wirkenden Habitus.

Alleine die Diskussion über seinen Auftritt in Berlin macht deutlich, wie altbacken und „spießig“ die Politikerinnen und Politiker in Deutschland sind. Wie verkrampft sie mit dem Phänomen Obama umgehen. Wenn wir über die Alpen blicken und das Wahlkampfgetöse in Österreich anschauen, erwartet uns allerdings auch keine hoffnungsfrohere Botschaft. Da schlägt ein immer noch frustrierter Wolfgang Schüssel auf die Ex-Regierung mit der Bemerkung ein, die Kanzlerschaft sei eine „Selbsterfahrungs-WG ehemaliger Jusos“ gewesen. Ich wusste gar nicht, dass Molterer und Co bei den Jusos waren. Der immer machtbewusste Molterer phantasiert über Schwarz-Grün, obwohl 72 % der Österreicher davon ausgehen, dass es zu einer erneuten Großen Koaliton kommt. Mit der FPÖ wollen ja weder die SPÖ noch die ÖVP. Faymann und Burges kämpfen mit den Umfrageergebnissen und hoffen, dass die Basis sich erneut für den Wahlkampf mobilisieren lässt. Die Versuche der SPÖ und ÖVP im Web 2.0 stecken noch in den Kinderschuhen. Sowohl in Deutschland als auch in Österreich fehlen die freiwillige Unterstützung einer Poltikerin oder eines Politikers wie das bei Barack Obama der Fall ist. Politik in Deutschland und Österreich ist langweilig oder fad. Es ist keine Hoffnung auf Erneurung zu spüren. Es werden die Ängste verwaltet oder brutal ausgenutzt. Die Wählerinnen  und Wähler empfinden keinen Aufbruch; sie haben das Gefühl, dass sie in bester Beamtenmanier verwaltet und ihre wahren Sorgen und Ängste nicht mehr warhgenommen werden. Eine den Großteil der Europäerinnen und Europäer erfassende Zukunftsvision ist weit und breit nicht zu sehen oder zu hören. Wir werden weiter unsere Sehnsüchte und Wünsche in eine Hollywoodreife Polit-Persönlichkeit wie Barack Obama projezieren müssen, da wir in den heimischen Gefilden einfach keine Projektionsfläche finden.

Das Ende eines tragischen Helden

Alfred Gusenbauer hätte zum Helden der österreichischen Sozialdemokratie werden können. Er hätte das Erbe eines Bruno Kreisky antreten können. Hätte, wäre, wenn – diese Worte kommen mir in den letzten Tagen immer wieder in den Kopf, wenn ich über Gusenbauers Kanzlerschaft nachdenke.

Hatte er doch die SPÖ überraschend bei den letzten Nationalratswahlen zur stärksten Partei geführt. Während seiner Zeit als Parteiobmann, fiel die Steiermark 2005 und Salzburg 2004 in die Hände der SPÖ. Der Triumph der Sozialdemokratie in Österreich schien 2007 nach den Nationalratswahlen perfekt zu sein. Die SPÖ triumphierte über die ÖVP und wurde mit der Regierungsbildung beauftragt, danach nahm das Schicksal seinen Lauf. Jeder kennt den tragischen Helden in der Literatur, der unschuldig, schuldig in den Abgrund stürzt. Das Scheitern des tragischen Helden ist dabei unausweichlich, seine Ursache liegt in der Konstellation und dem Charakter der Figur. Der Keim der Tragödie ist, dass der Mensch über das ihm zugeteilte Schicksal hinausgehen will. So sieht es die Literaturwissenschaft und die klassische Tragödie. Bei Alfred Gusenbauer stimmen einige der Merkmale überein. Er gibt selber zu, vielleicht ein wenig zu sehr auf den Kompromiss geachtet zu haben. Viele politische Beobachter attestieren ihm eine sehr hohe Intelligenz, allerdings unterstellen sie ihm auch immer wieder, er sei kein Mann für Details und mühsame Regierungsarbeit. Seine soziale Intelligenz war auch immer wieder zur Debatte gestellt. Einge Beobachter bescheinigten ihm sogar einen Grant auf die politische Kaste in Österreich. Offenkundig ist, dass Gusenbauer die Lage zu optimistisch eingeschätzt hat und zu viele Wahlaussagen gegen die ÖVP nicht durchsetzen konnte. Allerdings hat die ÖVP auch keine Möglichkeit ausgelassen, ihren Wahlfrust von 2007 am Regierungspartner auszulassen. Die ÖVP hat letztlich aus wahltaktischen Gründen die Regierungskoalition aufgekündigt. Die Argumentation eines Molterer ist dabei eher dünn. Die Europafrage stellte sich im Moment gar nicht. Es war kein aktuelles Thema und es wurde von den Konservativen hochgekocht.

Man munkelt auch, Wolfgang Schüssel hätte als Klubobmann eine „Exit-Strategie“ verfolgt und ganz minutiös den Aussteig aus der Großen Koalition geplant. Die ÖVP spielt erneut die Karte Neuwahlen, wie schon 1995 und 2002. 1995 brachte es der ÖVP gar nichts, 2002 jedoch einen fulminanten Sieg. Molterer, Schüssel und Co hoffen auf einen ähnlichen Effekt, auch sechs Jahre später. Vieles spricht dafür, dass die ÖVP Vorteile aus dieser Neuwahl ziehen kann, allerdings wird der größte Sieger wahrscheinlich die FPÖ des H.C. Strache sein.

Faymann und der SPÖ bleibt sehr wenig Zeit, um ihre Themen zu positionieren und das Profil des Spitzenkandidaten zu schärfen. Viele werfen ihm vor, dass er die Studiengebühren nicht abgeschafft hat, obwohl der Wissenschaftssprecher der SPÖ Josef Broukal Anfang der Woche schon triumphierte und eine Mehrheit im Parlament sah. Die SPÖ hielt sich allerdings an den Beschluss, die Koalition mit Anstand zu Ende zu bringen, was das in der Politik auch immer heißen mag. Meine Vermutung ist eine ganz andere: Die Wahrscheinlichkeit einer erneuten Großen Koalition ist sehr hoch, da wollte man nicht schon vor dem erneuten Start das Verhandlungsklima vergiften. Werner Faymann muss nun der Spagat gelingen, die eigene Wählerschaft zu mobilisieren und dennoch den wahrscheinlichen Wahlsieger ÖVP nicht so vorzuführen, dass die Verhandlungsbasis von vornherein kaputt ist.

Die Themen liegen auf der Hand, es sind eigentlich sozialdemokratische Themen. Die Teuerungsrate und die Angst vor sozialem Abstieg ist in ganz Österreich allgegenwärtig. Diese Themen gilt es geschickt und als Erstes zu besetzen. Die Wählerinnen und Wähler wollen nicht, wie viele Beobachter und Journalisten glauben, die Wahrheit hören. Sie wollen nur endlich Ruhe und eine handlungsfähige Regierung. Glaubwürdigkeit wird das Thema werden. Es  geht um Glaubwürdigkeit und Zuverlässigkeit in bester amerikanischer Kampagnenform. Da hat Alfred Gusenbauer sicherlich viel eingebüßt, deshalb war er auch nicht mehr als Kandidat tragbar. Allerdings sieht es mit der Glaubwürdigkeit der ÖVP auch nicht sehr viel besser aus. Denn viele wissen, dass diese Neuwahlen nur aus wahltaktischen Gründen vom Zaun gebrochen wurden.

Der tragische Held in diesem schlechten Polittheaterstück heißt eindeutig Alfred Gusenbauer, der mit seiner rationalen Art der Argumentation gescheitert ist. Mir kommt oft der Spruch des Vertriebsvorstandes eines der größten deutschen Finanzdiensleistungsunternehmen in den Kopf. Er bezeichnete seine Theorie als die „3 G’s im Vertrieb – Geist ist Gift fürs Geschäft“. Offensichtlich gilt diese Formel auch für die Politik: „Zuviel Geist ist Gift fürs politische Geschäft“. Unter dieser Maxime ist Gusenbauer tatsächlich der tragische Held. Er hat zuviel gewollt, war zu wenig Machtpolitiker, um seine Vorhaben knallhart durchzusetzen und wurde Opfer der Konstellation und des politischen Umfeldes in Österreich. Es bleibt für mich folgende Erkenntniss: diese Neuwahlen sind ein Zeichen der Hilflosigkeit der politischen Klasse in Österreich und zeigen nur deren machtpolitischen Anspruch und weniger die Sorge um das Wohlergehen des Volkes.

Gusenbauer vergeht die Feierlaune

Alfred Gusenbauer hat die Lust am Feiern verloren. Er hat kurzerhand das SPÖ-Sommerfest abgesagt und will in dieser Zeit arbeiten. In einer Presseaussendung der SPÖ, vom 25. Juni 2006,  klingt das dann so: „Die letzten Tage und Wochen sind nicht spurlos an mir und der SPÖ vorüber gegangen. Ich habe mich daher gemeinsam mit meinen Freunden dazu entschlossen, das heurige Sommerfest abzusagen, da es wenig Grund für ein großes Fest gibt“, erklärte Bundeskanzler Alfred Gusenbauer im Interview in der „Zeit im Bild“ um 13 Uhr. Im Vordergrund werde für die SPÖ in den nächsten Wochen stehen, „uns jetzt noch stärker auf unsere Arbeit und die Umsetzung der sozialdemokratischen Inhalte in der Regierung zu konzentrieren“, betonte Gusenbauer.

Schön, dass die SPÖ wieder Zeit zum Regieren findet, allerdings ist der erste Versuch die Hoheit über die Stammtische zurückzugewinnen, reichlich misslungen. Haben doch der designierte Obmann, Werner Faymann und der österreichische Bundeskanzler Alfred Gusenbauer in der Europapolitik ihre eigene Haltung revidiert. Sie sind jetzt vielmehr der Meinung, dass das Volk in Zukunft über alle EU-Referendarien entscheiden soll. Bös ist, wer diese Wende mit der engen Freundschaft zwischen Faymann und dem Krone-Chef Dichand in Beziehung bringt. Natürlich macht die Kronenzeitung schon immer gegen die EU mobil und die politischen Strategen der SPÖ hoffen wahrscheinlich, mit dieser Wende an Wählergunst zu gewinnen. Mein Eindruck ist zumindest in Graz ein anderer, denn viele Menschen mit denen ich mich unterhalte, bekennen sich unter solchen Umständen zu den Blauen (FPÖ), denn die würden ja schon seit langem für einen Volksentscheid plädieren.

Die Begründung für die Kehrtwende ist das katastrophale Ergebnis des aktuellen EU-Barometers: Nur 28% Zustimmung hat die EU bei den Österreicherinnen und Österreicher und diese sind damit das Schlusslicht in ganz Europa. Dagegen will Gusenbauer und Faymann mit diesem Vorstoß vorgehen und sie hoffen auf bessere Ergebnisse, wenn die Wählerinnen und Wähler zu EU-Fragen selbst Stellung beziehen müssen.

Der Koalitionspartner in Wien wetzt derweil schon mal die Messer und macht mit dem Dauerwahlkampf, der nach meiner Meinung eigentlich die ganze bisherige Regierungszeit von Alfred Gusenbauer anhält, weiter. Die Schuld am Scheitern wird munter der SPÖ zugeschoben und diese reagiert im Moment eher aufgeschreckt und nach wie vor ziemlich uneinig. So ist heute in der Grazer Kleinen Zeitung ein Statement vom früheren SPÖ-Bundeskanzler Franz Vranitzky zu lesen: „Vielleicht ist das eine Erklärung für die Doppelspitze, weil einem allein ein so kapitaler Missgriff gar nicht gelungen wäre.“ Bei solchen Äußerungen aus der eigenen Partei reibt sich der politische Gegner die Hände und freut sich über solch einen Rohrkrepierer als Befreiungsschlag kurz vor der Sommerpause. Es bleibt der SPÖ nur zu wünschen, dass die ÖVP den „Seitensprung“, wie der ÖVP-Chef Wilhelm Molterer diese Kehrtwende in der EU-Politik bezeichnet hat, verzeihen und vergeben kann, sonst geht die Hoffnung von Alfred Gusenbauer nicht auf, bis 2010 zu regieren und dann erneut die Wahl zu gewinnen.

Die ÖVP hat allerdings nach meiner Meinung keinen sehr großen Grund zum Jubeln, hat sie den Machtverlust in der bis dato immer ÖVP-regierten Steiermark und in Salzburg in Wahrheit nie überwunden. Die notwendigen Diskussionen und Erneuerungen nach der Nationalratswahlniederlage 2006 wurde auch nicht geführt. Der Glaube und die Hoffnung, dass die nächste Wahl und der Machtwechsel ein Spaziergang wird, könnte ein genauso fataler Irrtum sein, wie er 2005 Angela Merkel und der CDU unterlief, die den verhassten Hartz IV-Kanzler Gerhard Schröder nur um wenige 1000 Stimmen besiegte, obwohl die CDU siegessicher war und schon fest mit einer CDU/FDP-Regierung gerechnet hat, um sich dann doch in einer großen Koalition wi(e)derzufinden.

Die ÖVP sollte den Willen zur Macht von Alfred Gusenbauer nicht unterschätzen und die Kraft der Sozialdemokratie bei Wahlen nicht belächeln. Denn bei der SPÖ gibt es traditionell viel Solidarität und Zusammenhalt, wenn es um die Wurst geht. Der SPÖ ist nur zu wünschen, dass endlich Ruhe einkehrt und sie sich auf die Lösung der größten sozialen Herausforderungen der letzten 30 Jahre konzentriert. Alfred Gusenbauer hat nämlich mit seiner Einschätzung völlig recht, dass wir es in naher Zukunft mit einer Renaissance der sozialen Idee zu tun haben werden. Keine andere Bewegung, hat die soziale Frage immer im Mittelpunkt ihres Denkens und ihres Handelns gehabt. Es wird nicht leicht für Gusenbauer und die SPÖ und es bedarf jetzt einer umsichtigen Politik und einiger strategischer Entscheidungen, die zu aller erst das Vertrauen der Genossinnen und Genossen in die Partei und in Alfred Gusenbauer wieder herstellt, um im zweiten Schritt das Vertrauen der Wählerinnen und Wähler erneut zu gewinnen. Weniger feiern und mehr sozialdemokratisches Profil zeigen, ist den SPÖlerinnen und SPÖlern allemal lieber, als weiterhin Uneinigkeit und eine zerstrittene Regierung und Partei. Tot gesagte leben länger, dies könnte für Alfred Gusenbauer genauso gelten wie für die Sozialdemokratie im deutschsprachigen Raum. Ich bin überzeugt, dass die SPÖ und die SPD bessere Politik machen, als es die Umfragewerte gerade abbilden.