Archiv der Kategorie: Wahlkampf

Sei wachsam

Hier gibt es ein Lied von Reinhard Mey, das die momentane Situation in der Politik sehr gut darstellt. Ich kann mich Reinhard Mey nur anschließen:

Sei wachsam:

Hier ist der Text zum Lied:

Ein Wahlplakat zerrissen auf dem nassen Rasen,
Sie grinsen mich an, die alten aufgeweichten Phrasen,
Die Gesichter von auf jugendlich gemachten Greisen,
Die Dir das Mittelalter als den Fortschritt anpreisen.
Und ich denk’ mir, jeder Schritt zu dem verheiß’nen Glück
Ist ein Schritt nach ewig gestern, ein Schritt zurück.
Wie sie das Volk zu Besonnenheit und Opfern ermahnen,
Sie nennen es das Volk, aber sie meinen Untertanen.
All das Leimen, das Schleimen ist nicht länger zu ertragen,
Wenn du lernst zu übersetzen, was sie wirklich sagen:
Der Minister nimmt flüsternd den Bischof beim Arm:
Halt du sie dumm, ich halt’ sie arm!

Sei wachsam,
Präg’ dir die Worte ein!
Sei wachsam,
Fall nicht auf sie rein!Paß auf, daß du deine Freiheit nutzt,
Die Freiheit nutzt sich ab, wenn du sie nicht nutzt!
Sei wachsam,
Merk’ dir die Gesichter gut!
Sei wachsam,
Bewahr dir deinen Mut.
Sei wachsam
Und sei auf der Hut!

Du machst das Fernsehen an, sie jammern nach guten, alten Werten.
Ihre guten, alten Werte sind fast immer die verkehrten.
Und die, die da so vorlaut in der Talk-Runde strampeln,
Sind es, die auf allen Werten mit Füßen rumtrampeln:
Der Medienmogul und der Zeitungszar,
Die schlimmsten Böcke als Gärtner, na wunderbar!
Sie rufen nach dem Kruzifix, nach Brauchtum und nach guten Sitten,
Doch ihre Botschaft ist nichts als A***h und T****n.
Verdummung, Verrohung, Gewalt sind die Gebote,
Ihre Götter sind Auflage und Einschaltquote.
Sie biegen die Wahrheit und verdrehen das Recht:
So viel gute alte Werte, echt, da wird mir echt schlecht!

Sei wachsam,
Präg’ dir die Worte ein!
Sei wachsam,
Fall nicht auf sie rein! Paß auf, daß du deine Freiheit nutzt,
Die Freiheit nutzt sich ab, wenn du sie nicht nutzt!
Sei wachsam,
Merk’ dir die Gesichter gut!
Sei wachsam,
Bewahr dir deinen Mut.
Sei wachsam
Und sei auf der Hut!

Es ist ‘ne Riesenkonjunktur für Rattenfänger,
Für Trittbrettfahrer und Schmiergeldempfänger,
‘ne Zeit für Selbstbediener und Geschäftemacher,
Scheinheiligkeit, Geheuchel und Postengeschacher.
Und die sind alle hochgeachtet und sehr anerkannt,
Und nach den schlimmsten werden Straßen und Flugplätze benannt.
Man packt den Hühnerdieb, den Waffenschieber läßt man laufen,
Kein Pfeifchen Gras, aber ‘ne ganze Giftgasfabrik kannst du hier kaufen.
Verseuch’ die Luft, verstrahl’ das Land, mach ungestraft den größten Schaden,
Nur laß dich nicht erwischen bei Sitzblockaden!
Man packt den Grünfried, doch das Umweltschwein genießt Vertrau’n,
Und die Polizei muß immer auf die Falschen drauf hau’n.

Sei wachsam,
Präg’ dir die Worte ein!
Sei wachsam,
Fall nicht auf sie rein!Paß auf, daß du deine Freiheit nutzt,
Die Freiheit nutzt sich ab, wenn du sie nicht nutzt!
Sei wachsam,
Merk’ dir die Gesichter gut!
Sei wachsam,
Bewahr dir deinen Mut.
Sei wachsam
Und sei auf der Hut!

Wir ha’m ein Grundgesetz, das soll den Rechtsstaat garantieren.
Was hilft’s, wenn sie nach Lust und Laune dran manipulieren,
Die Scharfmacher, die immer von der Friedensmission quasseln
Und unterm Tisch schon emsig mit dem Säbel rasseln?
Der alte Glanz in ihren Augen beim großen Zapfenstreich,
Abteilung kehrt, im Gleichschritt marsch, ein Lied und heim ins Reich!
„Nie wieder soll von diesem Land Gewalt ausgehen!”
„Wir müssen Flagge zeigen, dürfen nicht beiseite stehen!”
„Rein humanitär natürlich und ganz ohne Blutvergießen!”
„Kampfeinsätze sind jetzt nicht mehr so ganz auszuschließen.”
Sie zieh’n uns immer tiefer rein, Stück für Stück,
Und seit heute früh um fünf Uhr schießen wir wieder zurück!

Sei wachsam,
Präg’ dir die Worte ein!
Sei wachsam,
Fall nicht auf sie rein! Paß auf, daß du deine Freiheit nutzt,
Die Freiheit nutzt sich ab, wenn du sie nicht nutzt!
Sei wachsam,
Merk’ dir die Gesichter gut!
Sei wachsam,
Bewahr dir deinen Mut.
Sei wachsam
Und sei auf der Hut!

Ich hab’ Sehnsucht nach Leuten, die mich nicht betrügen,
Die mir nicht mit jeder Festrede die Hucke voll lügen,
Und verschon’ mich mit den falschen Ehrlichen,
Die falschen Ehrlichen, die wahren Gefährlichen!
Ich hab’ Sehnsucht nach einem Stück Wahrhaftigkeit,
Nach ‘nem bißchen Rückgrat in dieser verkrümmten Zeit.
Doch sag die Wahrheit und du hast bald nichts mehr zu lachen,
Sie wer’n dich ruinier’n, exekutier’n und mundtot machen,
Erpressen, bestechen, versuchen, dich zu kaufen.
Wenn du die Wahrheit sagst, laß draußen den Motor laufen,
Dann sag sie laut und schnell, denn das Sprichwort lehrt:
Wer die Wahrheit sagt, braucht ein verdammt schnelles Pferd.

Sei wachsam,
Präg’ dir die Worte ein!
Sei wachsam,
Fall nicht auf sie rein!Paß auf, daß du deine Freiheit nutzt,
Die Freiheit nutzt sich ab, wenn du sie nicht nutzt!
Sei wachsam,
Merk’ dir die Gesichter gut!
Sei wachsam,
Bewahr dir deinen Mut.
Sei wachsam
Und sei auf der Hut!

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Ziviler Ungehorsam ist Pflicht

Laut Spiegel Online drohen die Porschebeschäftigten mit Werksbesetzungen, um nicht unter die Knute von VW zu geraten.

Was ich mir in der Wirtschaftskrise von vielen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern gewünscht hätte, soll in Zuffenhausen Realität werden. Mitarbeiter wollen die Fabriken besetzen, um ihren Forderungen Nachdruck zu verleihen. „Die Porsche-Mitarbeiter haben in den vergangenen 14 Jahren galaktische Gewinne erzielt und werden jetzt auch galaktisch um die Eigenständigkeit von Porsche kämpfen“, so Uwe Hück, der Betriebsratsvorsitzende von Porsche in einem Interview mit der BamS.

Endlich scheint sich auch in Deutschland der Hang zu zivilem Ungehorsam zu entwickeln. Dass solche Methoden in anderen europäischen Ländern schon sehr weit verbreitet sind, zeigen die verschiedenen Beispiele in Frankreich, die bis zur Androhung der Sprengung eines Werkes gingen. Dort erkämpften sich die Beschäftigten des Maschinenbauer JLG 30.000 Euro Abfindung pro Person. Dass die Firma dicht macht, konnten sie derweil nicht verhindern.
Es wäre an der Zeit, einen Massenprotest und zivilen Ungehorsam wie einst bei den Demonstrationen gegen den NATO-Doppelbeschluss in Mutlangen oder der Castortransporte zu organisieren. Wenn die kolportierte Abfindung von Wendelin Wedeking mit mehr als 100 Millionen Euro stimmt, dann muss doch ein Aufschrei durch die Bevölkerung gehen, denn ein Manager, der die „galaktischen“ Gewinne in „intergalaktische“ Schulden umgewandelt hat, wird noch mit 100 Millionen belohnt. Dieses System ist nicht mehr länger erträglich und nicht gut für den sozialen Zusammenhalt der größten Volkswirtschaft in Europa.

Erlebe ich doch in den Leserbriefspalten von verschiedenen Onlinemagazinen und Zeitungen immer mehr eine Kluft zwischen Steuerzahlerinnen und -zahlern und Hartz IV-Empfängern. Unsere Bundeskanzlerin bläst ja ins selbe Horn. Stellt sie doch ganz lässig fest, dass schon ein Unterschied zwischen staatlichem Transfer und eigenem, erzielten Einkommen spürbar sein müsse. Da kann ich ihr nur zustimmen, allerdings sind ihre Lösungsansätze dafür eine Katastrophe. Die Verweigerung eines Mindestlohnes um die 8 Euro dient sicherlich nicht dazu. So lagen die durchschnittlich im Niedriglohnsektor erzielten Stundenlöhne 2007 im Westen bei nur noch 6,88 Euro und im Osten bei 5,60 Euro. 1,2 Millionen Beschäftigte verdienten sogar weniger als 5 Euro. Mit ca. 1.100 Euro brutto ist in Ballungszentren keine Familie zu ernähren und es verwundert nicht, dass immer mehr Lohnzusatzleistungen im Rahmen von Hartz IV gezahlt werden müssen.

Zusammenfassend lässt sich festhalten, mit dem Motto: „Weiter so!“ oder nach dem Motto der konservativ-neoliberalen Koalition aus CDU/FDP: „Weniger Staat und mehr Eigeninitiative“ werden die sozialen und gesellschaftlichen Probleme und Herausforderungen nicht mehr gelöst werden können. Diese Turbo-Kapitalisten-Koalition wird die Unterschiede verschärfen und die soziale Kluft noch vergrößern, deshalb schon bedarf es eines breiten Protests der Mittelschicht, die immer mehr in Gefahr gerät, der Verlierer der neo-liberalen Wirtschaftsideen zu werden. Wenn die Prognose des Ifo-Instituts stimmt, dass jedes vierte Unternehmen im nächsten halben Jahr massiv Stellen abbauen will, dann droht eine Massenarbeitslosigkeit und eine extreme Ausweitung der Hartz IV-Empfänger bis weit in die Mittelschicht hinein. Ich bin mal gespannt, wann die Massenproteste auch in Deutschland beginnen. Der Porschebetriebsrat macht Mut, allerdings kämpfen die Kolleginnen und Kollegen in Wolfsburg gegen die Porscheaner. Wenn innerhalb der Gewerkschaften schon ein Betrieb gegen den anderen ausgespielt wird, dann ist die Mitbestimmung und die Arbeitnehmerinnen- und Arbeitnehmerbeteiligung auch nicht mehr als ein betriebsinternes Lobbygeschäft. Nicht alles was betriebswirtschaftlich Sinn macht, muss volkswirtschaftlich vernünftig sein, ist eine alte Weisheit der Wirtschaftswissenschaften, nur scheint die Thesis: „Ich bin mir selbst der Nächste“ auch bei Gewerkschaftsfunktionären nicht halt zu machen.

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Wahrnehmung ist etwas Subjektives

„Statt eines TV-Duells bekamen die hessischen Wähler eine Elefantenrunde. Die einzige Erkenntnis war eine etwas größenwahnsinnige Aussage des SPD-Kandidaten.

„Am schönsten ist es, allein zu regieren“, sagte Thorsten Schäfer-Gümbel und konnte froh sein, dass es kein Studiopublikum gab, das dieses Statement mit Raunen oder Gelächter kommentiert hätte.

Von FOCUS-Online-Redakteur Harry Luck“

 

Mit diesem Ausschnitt des Artikels ist schon geklärt, in welche Richtung dieser geht. Der „glückliche“ Harry, Harry Luck, Autor des Artikels, mutiert hier glatt zum „Dirty Harry“. Mit objektiver Berichterstattung hat dieser Artikel nämlich gar nichts zu tun. Schäfer-Gümbel hat diesen Satz tatsächlich gesagt, allerdings mit dem Hinweis, dass er genau wisse, dass er dies bei dieser Wahl nicht erreichen werde. Ich halte es für völlig legitim, dass ein Politiker sagen darf, dass er am liebsten alleine regieren würde. Er machte auch deutlich, dass er mit allen Parteien im hessischen Landtag Gespräche führen würde und auch die Linke nicht ausschließen will. Damit hat er für mich ein klares Statement abgegeben, er werde keine Koalition ausschließen und eine Duldung durch die Linke auch nicht.

Wer sich die Mühe machen will und sich die Elefantenrunde ansehen möchte kann dies hier tun: HR3 – Artikel und Videos

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Die hessischen Landboten

Zwei Busse rasen durchs Land, seit Wochen, darin sitzen „TSG“ Schäfer-Gümbel und Roland Koch, die Spitzenkandidaten der ersten Landtagswahl des Jahres. Unverdrossen der eine, unerbittlich der andere. Und beide wohl Sieger

via Tagesspiegel.de: Die hessischen Landboten. (c) Der Tagesspiegel

Man kann für Hessen nur hoffen, dass der schon totgeglaubte Roland Koch nicht noch einmal gewählt wird.

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Obama bläst zur letzten Offensive

Der 27-minütige Werbespot von Barack Obama schlägt alles, was ich an Wahlwerbung bis dato gesehen habe. Perfekt gemachte, emotionalisierte Wahlwerbung, ohne nur den Hauch von Werbung zu verbreiten. Die Bilder sind perfekt inszeniert, auch auf die kleinsten Details wurde geachtet. Ich habe noch nie in meinem Leben freiwillig eine 30-minütige „Dauerwerbesendung“ angeguckt. Eine für deutsche Verhältnisse unglaublich gemachte Wahlsendung, die verdeutlicht, woher der Reiz und die Unterstützung für Obama kommen.

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CNN – Obama gewinnt auch letztes Fernsehduell

Nach einer Umfrage von CNN bei 620 Amerikanern, überzeugte der Demokratische Kandidat Barack Obama 58% der Zuschauer. McCain kam nur auf 31% trotz seiner offensiven Taktik in dieser Debatte.

McCain wiederholte die Vorwürfe der letzten Wochen und brachte Obama damit in die Defensive, allerdings scheinen die Zuschauer den immer lächelnden Obama als Sieger zu sehen.

McCain zeigt deutlich was er von Obama hält.

CNN macht auf seiner Webseite deutlich, dass ca. 40% der Befragten, nach eigenen Angaben, Demokraten und 30% Republikaner sind. Die Abweichung der Umfrage liegt bei +/- 4%.

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Die Schwabenconnection bei den Grünen – Özdemir demontiert

Wie beschreibt es Spiegel Online: „Die deutschen Parteien sind ähnlich kalkulierbar wie Piranhaschwärme.“ Es ist die bittere Wahrheit, die Schwaben-Grünen haben den türksichstämmigen Schwaben Cem Özedemir eine seiner empfindlichsten Niederlagen in seiner politischen Karriere beschert. Kein Beobachter weiß genau, was die schwäbischen Grünen für ein Teufel geritten hat, den designierten Bundessprecher der Grünen so blosszustellen. Nach meiner Meinung wollten die Schwaben-Realos um Fritz Kuhn dem Europaabgeordneten gleich mal die wahren Machtverhältnisse verdeutlichen und ihm sehr eindringlich klar machen: ohne Basis geht bei uns nichts. Dieser Versuch könnte allerdings nach hinten losgehen, denn die Grünen brauchen junge, unverbrauchte Politiker wie Özedemir, um auch langfristig ihre Position zu halten. Niemand glaubt ernsthaft an eine glorreich Grüne Zukunft mit einem Fritz Kuhn, einer Claudia Roth oder einer Renate Künast. Diese „Gut-Menschen“ und Toleranzschwätzer haben nur eines mit dieser Aktion bewiesen: Wir predigen Wasser und sind berauscht vom Wein der Macht. Fritz Kuhn, der Vorsitzende der Grünen in Baden-Württemberg, blieb stumm wie ein Fisch vor dem zweiten Versuch von Özdemir, auf einen halbwegs sicheren Listenplatz für die Bundestagswahl 2009 zu gelangen, wohl wissend, dass eine Intervention zu dem Zeitpunkt richtig und gut gewesen wäre. Aber um die eigene Macht bangend, hat sich das Parteiestablishement entschieden, den Parteisoldaten Alex Bonde gegen Özdemir ins Rennen zu schicken.

Natürlich ist es legetim von einer Parteibasis die Kandidaten zu nominieren, die sie für geeignet hält und das kann dann auch schon mal einen Politiker das Mandat kosten. Allerdings muss sich die Basis auch immer überlegen, wenn nicht der, wer dann? Özdemir kann man vorwerfen, er habe noch zuwenig machtpolitischen Instinkt, um solch ein Debakel zu vermeiden. Ein machtbewusster Politiker hätte sich seine Mehrheit schon vor der Abstimmung gesichert, so läuft Politik in der Realität nun mal. Allerdings ist es eher ein positives Zeichen, dass Özdemir auf diese Art der Politik keine Lust hatte oder nicht darauf setzen wollte, er wollte überzeugen und sich als für den Bundestag geeignet präsentieren. Die Standing Ovations nach seiner Nominierungsrede gaben ihm auch allen Anlass dazu, sich der Wahl sicher zu sein. Diese Abstimmung ist ein Musterbeispiel von Entscheidungen jenseits jeglicher Vernunft. Die Sozialpsychologen bestätigen seit Jahrzehnten, dass Einsicht und Handeln häufig keine Einheit bilden, sondern der Mensch ein sehr emotionaler Entscheider ist. Leider haben die Schwaben-Grünen bewiesen, dass auch Sie die Machtspiele der Politik spielen, ohne Rücksicht auf Verluste. Es bleibt zu hoffen, dass Cem Özdemir wie sooft in seinem Leben beweist, dass er nicht einfach hinschmeißt, sondern weiterkämpft.

Eines hat der Umgang mit Kurt Beck von der SPD und jetzt dem Grünen Cem Özdemir gezeigt: Jeder halbwegs intelligente Mensch wird sich hüten, in die Politik zu gehen, denn für solche Kindergarten- und Machtspielchen für Neurotiker ist dem Großteil der Bevölkerung die Zeit zu schade. Es zeigt deutlich, dass sich an den machtpolitischen Spielen in den letzten Jahrhunderten nichts geändert hat.

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